Klasse. Der Angeklagten wurde Unfallflucht vorgeworfen. Sie leidet (angeblich) unter Arachnophobie. Ich dachte da sofort an den Film Tarantula von Jack Arnold . Wie aber wird ein Fall für das ... Weiterlesen

Vor einigen Tagen war diese Entscheidung bereits Thema im Blog - das OLG Brandenburg hatte nämlich das AG Urteil kassiert, durch das der Einspruch des Betroffenen unter Übergehung eines ... Weiterlesen

Als Mensch aus dem Ruhrpott ist man eigentlich zufrieden mit einem guten Dortmunder Kronen Export. In Bayern dagegen darf es auch schon einmal ein Laternenmaß sein. Kannte ich bislang auch noch ... Weiterlesen

Die Klägerin machte Schadensersatzansprüche nach einem Verkehrsunfall geltend, bei dem eines ihrer Pflegedienstfahrzeuge beschädigt wurde. Eine Mitarbeiterin der Klägerin fuhr nämlich mit deren ... Weiterlesen

Der Betroffene hatte durch seinen Verteidiger ausreichend früh einen Antrag auf Entbindung von der Pflicht zum persönlichen Erscheinen gestellt. Das Gericht hatte den aber nicht bearbeitet, ... Weiterlesen

Erstaunliche Blüten treibt die neue Zeit. Parkt jemand falsch auf einem Carsharing-Parkplatz, so darf er ohne Umschweife abgeschleppt werden, auch wenn keine konkrete Behinderung gegeben ist, so ... Weiterlesen

Eine etwas zurückliegende BGH-Entscheidung möchte ich an dieser Stelle aus Vollständigkeitsgründen zumindest im Leitsatz wiedergeben. Es geht um die immer wieder interessante Problematik ... Weiterlesen

Zweimal dieselbe Tat zu ahnden, darf nicht sein. Wann aber ist bei zwei unmittelbar hintereinander stattfindenden Verstößen nur eine Tat gegeben? "Das ist Tatfrage", heißt es da immer. Auf der ... Weiterlesen

Straffreiheit für Kiffer*innen. Klar. Und bald fahren die auch schön morgens mit roten Augen zur Arbeit. Wunderbare neue Zeiten. Ich meine das ohne jede Ironie. Manchmal müssen wir frei nach ... Weiterlesen

Schade, dass man nicht so richtig umfassend ersehen kann, was das AG zum Absehen vom Fahrverbot bei dem Betroffenen geschrieben hatte. Jedenfalls ging es um eine mögliche psychische Erkrankung ... Weiterlesen

Das AG Miesbach hätte lieber keinen Pflichtverteidiger für diesen kranken 15-jährigen gehabt. Keine Ahnung warum. Jedenfalls hat das LG München den Ablehnungsbeschluss des AG kassiert und eine ... Weiterlesen

Manch ein*r würde (wenn sie/er es nicht weiß) in einen Kommentar der StPO schauen: Wie greift man möglicherweise einen 153-StPO-Beschluss an? Das Wort "Revision" findet man dort sicher nicht. ... Weiterlesen

Detlef Burhoff hat wieder fleißig Rechtsprechung zusammengetragen und eine RÜ zur Pflichtverteidigung erstellt. Es geht um die Jahre 2022/2023. Wer im Strafprozess unterwegs ist, sollte da ... Weiterlesen

Wenn man in der Justiz arbeitet kennt man das Bezugnehmen auf andere Schriftstücke. In der Regel findet so etwas statt, um aufwändige Darstellungen zu vermeiden. Oft werden auch Anlagen genutzt ... Weiterlesen

Schon skurril. Eigentlich ist "Corona vorbei". Trotzdem befassen sich noch immer Gerichte mit sogenannten Coronaowis. Das BayObLG etwa hat wegen eines Maskenpflichtverstoßes gerade ein Verfahren ... Weiterlesen

Worauf man so alles kommt, wenn man die Rechtskraft einer amtgerichtlichen Entscheidung verschleppen will: Die Verteidigung hatte nicht nur bei dem Beschlussverfahren nach § 72 OWiG mitgemacht, ... Weiterlesen

Sperren "für immer" sind selten. Der BGH hatte sich gerade damit anlässlich einer Revision gegen eine Verurteilung u.a. wegen versuchten Mordes zu befassen: Schließlich begegnet auch die ... Weiterlesen

Rechtsbeschwerden einzulegen ist nicht ganz einfach, wenn sie mit der Verfahrensrüge begründet werden sollen. Hier ging es etwa um den bedingten Beweisantrag, der "vorsorglich" gestellt wurde. ... Weiterlesen

Klingt erstmal komisch. Ab 1,6 Promille bei einer Trunkenheitsfahrt ist eine MPU fällig, wenn es um die Wiedererteilung geht. Bei 1,56 Promille braucht es weitere Anzeichen für die mögliche ... Weiterlesen

Vor zwei Tagen hatte ich eine Entscheidung des OVG im Blog. Es ging um die psychische Erkrankung des Klägers und dessen Fahreignung. Die Entscheidung betrifft aber auch einen anderen ... Weiterlesen