Veröffentlicht am 04.10.2023 von Carsten KrummCatcalling ist mal wieder etwas, was es in meinen Wortschatz noch nicht geschafft hat. Wahrscheinlich bin ich schon zu alt. Nicht nur für das Wort, sondern auch dafür, Bedarf an einer Regelung ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 02.10.2023 von Carsten KrummIrgendwie ist es von Außen betrachtet immer ganz klar: Frist verpasst und dafür keine 100%-nachvollziehbare Begründung. Da bekommt man auch keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand. Bei ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 30.09.2023 von Carsten KrummEIn schöner Fall aus dem Verkehrszivilrecht: Ein Unfall - und eine*r der Beteiligten sagt: „Es tut mir leid. Das habe ich nicht gewollt.“ Kann man daraus ein Schuldanerkenntnis zaubern? Nein, ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 28.09.2023 von Carsten KrummManche unpassende Äußerung muss sich ein* Beamt*in natürlich gefallen lassen. Oftmals ist staatliches Handeln ja mit Unmut verbunden. Aber böse Beleidigungen sollten es dann doch nicht sein. ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 26.09.2023 von Carsten KrummErfreulich: Während die meisten Gerichte nach Trunkenheitsfahrten mit E-Scootern die Fahrerlaubnis entziehen, da § 69 Abs. 2 StGB erfüllt sei, ist das hier in Frankfurt einmal milder abgelaufen ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 24.09.2023 von Carsten KrummManchmal ist es selbst nahen Angehörigen unheimlich, wenn kranke Personen mit Kraftfahrzeugen durch die Gegend fahren. So war das hier. Richtigerweise wurde die Fahrerlaubnis entzogen: Die Klage ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 22.09.2023 von Carsten KrummDer Kläger hatte ein Aufbauseminar zu machen. Wollte er nicht - er sei ja nicht Fahrer gewesen. So kam es zur Fahrerlaubnisentziehung. "Gut so", meinte das OVG richtigerweise: Die Beschwerde des ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 20.09.2023 von Carsten KrummHeute Verkehrszivilrecht. Der Vespafahrer überholte ein Traktorgespann. Der Traktor blinkte links - und fuhr auch nach links. Damit daraus ein schöner Fall werden konnte, kam es dann zum Unfall ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 18.09.2023 von Carsten KrummKlasse - das AG Tiergarten hat in ein Urteil ein paar Klassikerfehler eingebaut (Themen: siehe Überschrift). Und das Kammergericht hat das aufgearbeitet: Auf die Rechtsbeschwerde der ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 16.09.2023 von Carsten Krumm2016 und 2022 war der Antragssteller mit einem Kfz betrunken gefahren. Beim 2. Mal war das wohl nur eine OWi. Grund genug natürlich, die Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen in Frage zu ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 14.09.2023 von Carsten KrummBegeht ein Fahrzeugführer einen Verstoß, der sowohl strafrechtlich zu einer Fahrerlaubnisentziehung nach § 69 StGB führen kann, als auch zu fahrerlaubnisrechtlichen Maßnahmen, so ist oftmals die ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 12.09.2023 von Carsten KrummIch finde diese Rechtsprechung doch schon sehr hart: Der Antragssteller war vollkommen besoffen mit seinem rad gefahren - 1,95 Promille hatte er mindestens im Blut. Eine Straftat ist das ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 10.09.2023 von Carsten KrummEine interessante Konstellation. Das AG sollte einen Strafbefehl erlassen. Macht es auch. Aber die Kostenentscheidung wird anders gefasst als im Strafbefehlsantrag vorgesehen. Trotzdem meint das ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 08.09.2023 von Carsten KrummNatürlich ist bei einer gegebenen Schizophrenie die Schuldfähigkeit stets etwas, was im Falle eines verurteilenden Urteils zu erörtern ist. Oftmals wird sich aber eine Schuldunfähigkeit hieraus ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 06.09.2023 von Carsten KrummDie Verteidigung hatte einen Antrag auf gerichtliche Entscheidung gestellt, nachdem die Verwaltungsbehörde den Einspruch gegen den Bußgeldbescheid als verspätet verworfen hatte. Danach wurde im ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 04.09.2023 von Carsten KrummDas LG Heidelberg musste sich anlässlich einer Beschwerde mit der Frage befassen, ob ggf. ein per Mail mit jpg-Anhang eingelegter Einspruch gegen einen Strafbefehl wirksam ist. "NEIN!", meint ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 02.09.2023 von Carsten KrummDas AG Aschersleben musste sich nach Einspruchsverwerfung damit befassen, was denn eigentlich in einer Rechtsmittelbelehrung der Verwerfungsentscheidung der Verwaltungsbehörde drin stehen muss ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 01.09.2023 von Carsten KrummEin wirklich toller Aufsatz von Burhoff aus diesem Jahr, erschienen in der ZAP: "Die Nebenklage – Voraussetzungen, Rechte, Beistand". Wie immer hat der Bloggerkollege eine wunderbare ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 30.08.2023 von Carsten KrummBereits früher hatte ich ab und zu auf vom BGH genutzte Textbausteine hingewiesen. Heute gibt es einen, der von dem Generalbundesanwalt stammt. Der BGH befasste sich mit einem Sachverhalt aus ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 28.08.2023 von Carsten KrummSo ganz kann man den Sachverhalt nicht aus der Entscheidung (die auch auf das Rechtsbeschwerderecht in OWi-Sachen zu übertragen ist) entnehmen. Er dürfte aber etwa so gewesen sein: Der ... Weiterlesen
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