Bürgerliches Recht

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Zeugnisstreit vor dem LAG Köln

Veröffentlicht am 20.11.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Ein neueres Urteil des LAG Köln (12.09.2023 – 4 Sa 12/23, BeckRS 2023, 29572 ) ruft einige Grundsätze der Rechtsprechung in Zeugnisstreitigkeiten in Erinnerung. Allgemein gilt hiernach: Ein ... Weiterlesen

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1207 Aufrufe

Kein Pardon auf der Weihnachtsfeier - Wer eine Kollegin mit Äußerungen sexuell belästigt und beleidigt, muss mit der fristlosen Kündigung seines Arbeitsverhältnisses rechnen

Veröffentlicht am 18.11.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Da in den kommenden Wochen wieder zahlreiche betriebliche Weihnachtsfeiern anstehen, sei auf eine grundlegende Verhaltensregel und die Folgen ihrer Übertretung hingewiesen. Im Frühjahr dieses ... Weiterlesen

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1360 Aufrufe

Gehaltsrückforderung wegen nicht erbrachter Arbeitsleistung im Homeoffice

Veröffentlicht am 15.11.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Home-Office erfreut sich auch nach dem Abflauen der Corona-Pandemie großer Beliebtheit. Mitunter entwickeln sich die Dinge allerdings nicht so, wie der Arbeitgeber sich das vorgestellt hatte. ... Weiterlesen

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2187 Aufrufe

Datenschutzrechtlicher Anspruch auf Entfernung einer Abmahnung aus der Personalakte nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses?

Veröffentlicht am 13.11.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Im laufenden Arbeitsverhältnis hat der Arbeitnehmer einen Anspruch auf Entfernung einer ihm zu Unrecht erteilten Abmahnung aus § 1004 BGB analog iVm. § 823 Abs. 1 BGB (allgemeines ... Weiterlesen

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1679 Aufrufe
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Entfernung einer Lehrerin aus dem Dienst wegen eines „verlängerten Urlaubs“

Veröffentlicht am 10.11.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Ein Fall aus dem Beamtenrecht - entschieden vom OVG Schleswig (8.11.2023 -14 LB 3/23, PM vom 9.11.2023) -, der eine Entsprechung im Arbeitsrecht haben könnte und im Hinblick auf eine ... Weiterlesen

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907 Aufrufe

Regierungsentwurf zur Neuregelung der Betriebsratsvergütung – Begründung liegt vor

Veröffentlicht am 08.11.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Betriebsverfassungsgesetzes liegt nunmehr samt Begründung als Regierungsentwurf vor. Die Neuregelung ist bereits im Blog-Beitrag vom 6.11.2023 ... Weiterlesen

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1368 Aufrufe

Betriebsratsvergütung soll neu geregelt werden

Veröffentlicht am 06.11.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Bundesregierung hat in der Kabinettsitzung vom 1.11.2023 beschlossen, den Vorschlag der Expertenkommission „Rechtssicherheit in der Betriebsratsvergütung“ (siehe hierzu den Blog-Beitrag vom ... Weiterlesen

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1046 Aufrufe

Auskunftsanspruch des Betriebsrats - Datenschutz

Veröffentlicht am 02.11.2023 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

1. Die Aufgabe des Betriebsrats nach § 80 Abs. 1 Nr. 4 BetrVG iVm. § 176 SGB IX, die Eingliederung schwerbehinderter Menschen zu fördern, erfasst auch die Gruppe der schwerbehinderten und ihnen ... Weiterlesen

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1627 Aufrufe

Fehlerhafte Beweiswürdigung - der BGH rüffelt erneut die Vorinstanzen (Eigenbedarfskündigung) (Urt. v. 8.8.2023, VIII ZR 20/23, BeckRS 2023, 24760)

Veröffentlicht am 31.10.2023 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Immer wieder geschieht es, dass Tatgerichte (in Wohnraummietsachen also Amts- und Landgerichte) bei Räumungsprozessen wegen Eigenbedarfskündigungen gravierende Fehler im Rahmen der ... Weiterlesen

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Kündigung eines Geschäftsführers in der Insolvenz

Veröffentlicht am 31.10.2023 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Liegt der rechtlichen Beziehung zwischen Organ und Gesellschaft ein Arbeitsverhältnis zugrunde, geht bei einem Betriebsübergang gemäß § 613a BGB zwar das Arbeitsverhältnis, nicht aber die ... Weiterlesen

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